Köbler, DanielAktionen

Partei
GRÜNE – Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
27 - Mainz I
Persönliche Angaben
Geburtsdatum: 03.04.1981

Beruf: Landtagsabgeordneter

Erfahrung in der Jugendarbeit: GRÜNE JUGEND RLP / Sportvereine
1. Frage: Gute Jugendpolitik

Aus Sicht der Jugendverbände und Jugendringe funktioniert Gute Jugendpolitik ressortübergreifend und redet mit jungen Menschen statt über sie. Alle politischen Entscheidungen müssen bezüglich ihrer Auswirkungen auf das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen überprüft werden, im Land wie in der Kommune.

Wie werden Sie die Neuausrichtung der Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz im Sinne einer Guten Jugendpolitik in der neuen Wahlperiode unterstützen?


2015 haben wir als GRÜNER Koalitionspartner „JES! Jung. Eigenständig. Stark.“ In RLP auf den Weg gebracht. Jugendpolitik ist für uns GRÜNE eine Querschnittsaufgabe, die in allen Ministerien und Ressorts mitgedacht werden muss. Damit das gewährleistet ist wollen wir auch in der neuen Legislaturperiode ausreichend Mittel zur Verfügung stellen. Wir kämpfen auch weiterhin für eine Wahlaltersenkung auf Landesebene. In Mainz setze ich mich dafür ein, dass die Gelder für Jugend und Sozialarbeit, trotz Entschuldungsfonds nicht zurückgeschraubt werden.
2. Frage: Finanzierung der Jugendarbeit als Infrastruktur

Die öffentlichen Ausgaben für Jugendarbeit stagnieren seit Jahrzehnten. Gemessen an den Gesamtausgaben für die Jugendhilfe (hier vor allem für Kindertagesbetreuung) geht der Anteil der Ausgaben für Jugendarbeit immer weiter zurück und liegt aktuell in Rheinland-Pfalz bei 3,4 %. Damit liegen wir – wie üblich in diesem Bereich – klar unter dem Bundesdurchschnitt. Mit dem Argument der Einhaltung der Schuldenbremse werden häufig existenziell notwendige Ausgaben für die Erhaltung und den dringend nötigen Ausbau der Jugendarbeit im Sinne einer örtlich vorzuhaltenden Infrastruktur nicht getätigt. Dies schadet der jungen Generation.

Was werden Sie persönlich tun, um Angebote und Strukturen der Jugendarbeit im Land und in der Kommune abzusichern und zu stärken?


In der aktuellen Regierungsbeteiligung haben wir mehr Geld bereitstellen können für Jugendverbände und soziale Bildung von Jugendlichen. Wir haben den Tagessatz für bsw. Ferienfreizeiten von einem auf zwei Euro aufgestockt und damit eine langjährige Forderung des Landesjugendringes erfüllt. Desweiteren ist die institutionelle Förderung des Landesjugendringes für uns, für mich, ein großes Anliegen. Wir wollen auf Landesebene ein eigenes Budget für das Jugendparlament und ein Antragsrecht für kommunale Gremien. Um Jugendarbeit zu fördern, gehört es auch dazu, den ÖPNV und die Breitbandanschlüsse auszubauen. Ich denke, in Mainz haben wir mit der Mainzelbahn und dem Fahrradverleihsystem schon einen guten Anfang gemacht.
3. Frage: Vielfalt und Teilhabe

Alle Kinder und Jugendlichen haben – in Grundgesetz sowie Kinder- und Jugendhilfegesetz verankerte – Rechte auf Bildung, Beteiligung, vollständige und gleichberechtigte Teilhabe, Inklusion, Förderung und Schutz, unabhängig von ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft, Ethnie, Religion, ihres Geschlechts, Alters oder ihrer sexuellen Identität.

Wo sehen Sie persönlich die größte Herausforderung, um Vielfalt und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz zu ermöglichen? Was wird Ihr erster Schritt sein, um diese Herausforderung in Ihrem Wahlkreis anzugehen?


Die größte Herausforderung ist es sicherlich Rahmenbedingungen zu schaffen, die alle Jugendlichen, egal woher, welcher Bildungsgang, welches Elternhaus, etc. zu befähigen auch zu partizipieren. Kulturelle Freiräume müssen geschaffen und erhalten bleiben. Seien es die Jugendhäuser oder freie Graffitiflächen, immer wieder ein großer Punkt in der Mainzer Stadtpolitik. Wir müssen es auch schaffen in den Bildungseinrichtungen Freiheiten zu schaffen, in denen es möglich ist Interessen zu verfolgen und zu entwickeln, sich zu engagieren und außerhalb des Stundenplans zu bilden.



© Bild: MZ Ring GmbH & Co. KG

 

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